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21.02.2011

UV-Schutz-Verordnung

Das Bundeskabinett hat am 15. Dezember 2010 die Verordnung zum Schutz vor schädlichen Wirkungen künstlicher ultravioletter Strahlung (UV-Schutz-Verordnung, UVSV) beschlossen. Es wurden damit umfangreichere Bestimmungen für den Betrieb von Solarien getroffen. TAN BIZ sprach mit Ursula Heinen-Esser vom Bundesumwelt- ministerium darüber, wie es mit der Verordnung weitergeht und welche Konsequenzen sie für die Betreiber von Sonnenstudios sieht.

 
TAN BIZ: Das Bundeskabinett hat am 15. Dezember 2010 die Verordnung zum Schutz vor schädlichen Wirkungen künstlicher ultravioletter Strahlung beschlossen. Die UV-Schutz-Verordnung wird innerhalb der Besonnungsbranche schon seit einiger Zeit heiß diskutiert. Noch einmal zum Verständnis: Welche Punkte beinhaltet die Verordnung im Wesentlichen und welche Auswirkungen hat dies für die Betreiber von Sonnenstudios?
Ursula Heinen-Esser: Die wichtigsten Regelungen der UVSchutz- Verordnung sind die Begrenzung der Bestrahlungsstärke aller Sonnenbänke auf 0,3 Watt pro Quadratmeter sowie die Einführung von Fachpersonal, das die Kunden berät und als qualifizierter Ansprechpartner zur Verfügung steht. Außerdem werden das Führen eines Geräte- und Betriebsbuches sowie einheitliche Kundenhinweise verlangt. Für Betreiber, die ihr Sonnenstudio bereits kundenorientiert und verantwortungsvoll führen, wird sich durch diese Anforderungen nicht viel ändern. Insbesondere Teilnehmer des freiwilligen Zertifizierungsverfahrens des RTS (Runder Tisch Solarien) brauchen die Verordnung nicht zu fürchten. Für Sonnenbänke zur Selbstbedienung und Schnellbräunung, ohne die Gesundheit der Kunden im Blick zu haben, sieht das natürlich völlig anders aus.

TAN BIZ: Wie geht es nun offiziell mit der Verordnung weiter? Wann wird sie rechtskräftig? Welche Übergangsfristen gelten?
Ursula Heinen-Esser: Die Verordnung ist dem Bundesrat zur Zustimmung zugeleitet worden. Sobald er zugestimmt hat - das müssen wir noch abwarten - erfolgt die Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt; erst damit erlangt die Verordnung Rechtskraft. Für die Betreiber von Sonnenstudios sind angemessene Übergangsfristen vorgesehen, die es ihnen ermöglichen sollen, ihren Betrieb in Ruhe an die neue Rechtslage anzupassen. So werden die 0,3 W/m2 für Altgeräte erst nach einem halben Jahr verbindlich, damit die Betreiber möglichst zu keinem außerplanmäßigen Lampenwechsel gezwungen werden. Fachpersonal wird erst nach 15 Monaten verlangt, damit Mitarbeiter die entsprechende Fortbildung absolvieren können - wobei ich betonen möchte, dass Zertifikate, die bei einer Schulung im Rahmen des freiwilligen Zertifizierungsverfahrens bis zum 15. August 2010 erworben wurden, gültig bleiben. Zum Aushang der notwendigen Kundeninformationen haben die Betreiber zwei Monate Zeit.

TAN BIZ: Gibt es schon Klarheit darüber, welche Behörde für die Kontrolle von Sonnenstudios bezüglich der Einhaltung der Verordnung zuständig sein wird?
Ursula Heinen-Esser: Der Vollzug der Verordnung liegt in der Verantwortung der Länder. Daher kann die Zuständigkeit in verschiedenen Bundesländern unterschiedlich geregelt sein. Auskunft hierüber werden die Betreiber bei dem für sie zuständigen Gewerbe- oder Ordnungsamt erhalten können.

TAN BIZ: Mit welchen Konsequenzen müssen Betreiber von Sonnenstudios rechnen, die gegen die Verordnung verstoßen werden?
Ursula Heinen-Esser: Für Verstöße gegen die Verordnung gilt das Gleiche wie für Verstöße gegen das Nutzungsverbot für Minderjährige: Es droht ein Bußgeld von bis zu 50.000 Euro. Die genaue Höhe liegt im Ermessen der zuständigen Behörde und richtet sich nach den Umständen des Einzelfalles.

TAN BIZ: Was glauben Sie persönlich, welche Auswirkungen wird die Verordnung für die Sonnenstudiobetreiber und die gesamte Besonnungsbranche haben?
Ursula Heinen-Esser: In intensiven Gesprächen mit Branchenvertretern haben wir uns davon überzeugen können, dass viele Betreiber die Voraussetzungen bereits erfüllen, die von der UV-Schutz-Verordnung nun verbindlich verlangt werden. Dies betrifft insbesondere Sonnenstudios, die im Rahmen der freiwilligen Selbstverpflichtung zertifiziert wurden. Von diesen Betreibern wird die Verordnung als Chance wahrgenommen, durch ein verbessertes Image der Branche in der öffentlichen Wahrnehmung zu profitieren. Wir erwarten, dass zukünftig alle Sonnenstudiobetreiber verantwortungsvoll mit den Risiken der UV-Strahlung umgehen und die Sicherheit und Qualität der angebotenen Dienstleistung auf ein einheitliches gutes Niveau gebracht wird.

TAN BIZ: Vielen herzlichen Dank für das Gespräch.
 
(Quelle: TAN*BIZ 1/2011, Link)
 
 
(Quelle: Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit, www.bmu.de)